Doch, die DSGVO hat schon eine Öffmungsklausel - Art. 85 II DSGVO. Nur wäre ich der Meinung, dass der deutsche Gesetzgeber demnach ein zusätzliches Gesetz erlassen müsste, das den Vorrang des KUG festlegt. Sieht die Dame anders.
Hier noch eine Stellungahme aus Hamburg - andere Begründung und mE auch wenig rechtssicher, aber zeigt jedenfalls, dass man nicht völlig blind in Bezug auf dieses Thema ist: https://www.filmverband-suedwest.de/wp-c...rmerk_DSGVO.pdf
So, hier jetzt auch nochmal ne hochoffozielle Stellungnahme des Bundesinnenministeriums - nach deren Ansicht ändert sich faktisch für Fotografen wenig.
Heute soll es doch nochmal eine Sitzung dazu geben. Hatte ich jedenfalls gelesen. Demnach hat nämlich auch die Regierung erkannt, dass es Regelungsbedarf gibt
Tja... jeder interpretiert das lustig anders. Daher stelle ich es jetzt möglicherweise in einem meiner liebsten Foren mein Tagebuch ein, weil dort die Fotos nur noch verlinkt werden dürfen - oder direkt im Forum hochgeladen (was dann Massen an Speicher benötigt, und man kann das hochgeladene Foto dann auch nur dort verwenden).
Ich frage mich ehrlich, warum jeder scheinbar die Regelung anders interpretiert, denn auch dieses "Problem" wird von den Foren, in denen ich unterwegs bin, nur in diesem einen Forum so gehandhabt.
Hier wird halt genauer nach den Fotos geguckt - das dritte Forum wurde bereits gelöscht. Ich finde das alles wirklich irre....
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Und nein, hier wird nicht nur nach Fotos geschaut. Auch nach der richtigen Datenschutzerklärung und Impressum (was wir aber eh schon immer hier drin hatten) usw. usf.
Nein, "nur" hab ich auch nicht geschrieben. Aber ich habe vorher auch nicht einfach Daten irgendwo aufgeschrieben oder weitergegeben. Ich denke, das alles nicht so dramatisch sein wird. Mein einer Kollege, der neben der Praxis noch in der Werbung arbeitet, ist aufgrund der Verordnung tatsächlich seinen Job los, weil die Firma aufgelöst wird....
Für mich steht das alles in keinem Verhältnis.
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Für mich auch nicht. Datensicherung in allen Ehren, aber wenn man dann gar nichts mehr darf, dann können wir auch wieder ins letzte Jahrhundert zurückfallen.
Hab heute gehört, dass bei den vielen neuen Erklärungen, die man ja jetzt dauernd im Postfach hat, ganz unbedingt aufgepasst werden muss, da sich eineiige Firmen dadurch jetzt mehr Rechte sichern wollen.
Wir haben heute in der Praxis beispielsweise diskutiert, wie wir jetzt die Untersuchungen unserer Patienten ins Labor schicken. Denn - wir dürfen ja nicht einfach so Daten von Patienten weitergeben... und da steht dann ja, Hund Maxelino von Frau Meyer.... nun ist die Frage, läßt man sich auch das noch mal separat unterschreiben - oder wie löst man das sonst... es ist einfach alles nur noch unfassbar. Das ich in meinem anderen Forum, in dem ich viel schreibe, nun mein TB im Grunde nicht mehr führen kann, weil man keine Fotos mehr einbinden darf (und für MICH persönlich ist das halt wichtig, das ich die in den Text einbinde, und nicht irgendwo drunter packe oder nur als link einstelle oder so).... das nun schon das zweite Forum stumpf dicht gemacht wird (genial übrigens, der Herausgeber des Forums hat sich aus dem Impressum gestrichen, hat alle unterlinks auf eine Seite laufen lassen ("ich muß leider alle meine Projekte einstampfen - schade - sorry", und vorher nicht mal den Mods irgendwie Bescheid gesagt. Die bekommen nun aufgrund dieser Ansage natürlich wild Fragen gestellt, die sie nicht beantworten können - weil sie schlicht von nichts wissen...
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Zitat von GilianCo im Beitrag #23Wir haben heute in der Praxis beispielsweise diskutiert, wie wir jetzt die Untersuchungen unserer Patienten ins Labor schicken. Denn - wir dürfen ja nicht einfach so Daten von Patienten weitergeben
Doch
Ich arbeite in einem Labor und wir haben uns damit eingängig beschäftigt.
Fakt ist, daß das Ärztegesetz ÜBER der DSGVO rangiert und zu werten ist. Also ist jede Übermittlung von Daten im Sinne einer Zuweisung/Überweisung so zu handhaben wie bisher. Einziger Augenmerk ist darauf zu legen, daß der Versand der Proben so stattfindet, daß die perönlichen Daten nicht öffentlich einsichtbar sind. Also wenn Ihr das Probenmaterial und die Zuweisung ( wie vermutlich bisher gehandhabt ) in den blickdichten Beutel des Labors steckt und das zugeklebt wird, habt Ihr die Anforderungen erfüllt.
Übrigens gibt es in der Humanmedizin z.B. keine Möglichkeit auf Löschung von Daten die jünger sind als 30 Jahre, weil wir ja durch das Ärztegesetz zu einer verpflichtenden Aufbewahrung und Dokumentation der durchgeführten Leistungen über diesen Zeitraum verpflichtet sind.
Ich kann Dir gerne am Montag aus der Arbeit genauere Infos zukommen lassen, wenn Ihr das bis dahin noch nicht geklärt habt!
Das ist schon mal hilfreich - wobei unsere Labortüten leider grün und nicht blickdicht sind....
Aber das werde ich mal so weiter geben. Das ist ja der nächste Punkt, der wild diskutiert wird - wenn wir keine Unterschrift von den jew. Kunden bekommen, müssten wir die Kundendaten löschen. Nachdem wir die aber 10 Jahre nachweisen können müssen, können wir das aber natürlich nicht.
Aber genauere Infos wären prima - die Aussage "das habe ich in einem Forum erfahren" wird meine Chefin glaube ich nicht so richtig überzeugen *ggg*
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Ich schick Dir gerne am Montag die Aussagen der öst. Ärztekammer zu dem Thema - grundsätzlich sind ja die Grundvoraussetzungen zw österr. und dt. Ärztegesetz nicht so unterschiedlich
Die Tüten für Blutproben und Überweisungen würde ich allerdings blickdicht machen - oder verklebbare Überkuverts verwenden. Was sagt dazu das Labor wo ihr hinschickt? Normal sind das ja ohnehin Tüten von denen, oder?
Jedenfalls ist es ja so, daß die DSGVO nur so weit gilt, als die Löschung, Aufbewahrung und Weitergabe von Daten nicht von irgendwelchen anderen Gesetzen gehandhabt wird.
In dem Moment wo ein Gesetz die Aufbewahrung von Daten vorschreibt ( wie eben bei Euch für 10 Jahre ) ist es NICHT möglich, auf Löschung von persönlichen Daten zu bestehen. Erst nach 10 Jahren können bei Euch eben die Daten die einen Behandlungsfall betreffen und alle dazugehörigen persönlichen Daten gelöscht werden
Ich kopiere jetzt die Handlungsempfehlungen im Labor und die Auskunft der oÖ Ärztekammer einfach mal hier herein , weil es vermutlich mehrere interessieren könnte. Wer die Texte in einer "offizielleren" Version haben möchte, muß mir bitte seine emailadresse zukommen lassen *hihihihihi* Ich behandle das dann vertraulich
wie soeben telefonisch besprochen bestätige ich nochmals, dass Sie als Fachärztin für med. und chem. Labordiagnostik keine Auftragsverarbeitungsverträge mit Ärzten anderer Fachrichtungen abschließen müssen, da sowohl Sie als auch Ihre Kollegen selbst Verantwortliche iSd DSGVO sind und nicht Auftragsverarbeiter.
Info im Labor:
Zitat Das Ärztegesetz steht über der DSGVO, daher sind die Datenschutzbestimmungen von unserer Seite ohnehin schon erfüllt.
Von unserem Labor gespeicherte Daten sind: Name Geburtsdatum Adresse Falls vorhanden: Telefonnummer und Emailadresse
Da wir laut Ärztegesetz verpflichtet sind, sämtliche Patientendaten über 30 Jahre aufzubewahren, kann es keinerlei Löschungen von persönlichen Daten geben. Daten werden allenfalls weitergegeben an Partnerlabors und Sozialversicherungsträger. Es gibt keine ELGA Einspeisung von unserer Seite.
Für sämtliche Auskünfte bezüglich Daten und Datenschutz haben wir 4 Wochen Zeit – also bitte Kontakt Emailadresse notieren, Auskunftserteilung erfolgt nur schriftlich.
Dritte Ärzte oder Krankenhäuser bekommen laut Auskunft von der Ärztekammer keine Befunde zugesandt ohne die Zustimmung des Patienten. Wie das in der Praxis gehandhabt wird ist noch nicht ganz klar.
ZitatLabor für med. chem. Laboruntersuchungen Handlungsempfehlungen – Umgang mit Patienten
Eine betroffene Person (Patient) hat das Recht, Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten.
Laborintern werden 2 Mitarbeiter bereitgestellt, die als Datenschutzkundige für die Einhaltung der DSGVO zuständig sind und somit auch als Ansprechpersonen für Betroffene zur Verfügung stehen. Die übrigen Mitarbeiter leiten Anfragen betroffener Personen, an die Datenschutzkundigen weiter.
1. Recht auf Auskunft: Vorgehen bei Email Anfrage: Dem Patienten wird, telefonisch oder per Email mitgeteilt, dass seine personenbezogenen Daten nicht per Email übermittelt werden. Der Patient wird darauf hingewiesen, dass die Übermittlung mittels Email zu unsicher ist, weil ein Zugriff durch unberechtigte Dritte jederzeit möglich ist und dass es somit im Interesse des Patienten ist, seine personenbezogenen Daten nicht per Email zu erhalten. Ich biete dem Patienten Alternativen an: - Er kann ein schriftliches Auskunftsbegehren stellen, das per Post zugestellt wird - Er kann persönlich erscheinen und Auskunft verlangen - Er kann telefonisch Auskunft verlangen.
Vorgehen bei telefonischen Anfragen: Fragen um bestmögliche Identifikation des Patienten zu ermöglichen: Wie heißen sie (Vorname, Nachname)? Wie lautet ihre Adresse? Wie lautet ihre Sozialversicherungsnummer? Wer ist ihr Hausarzt? Wann waren sie zuletzt bei uns und aus welchem Grund? Wie lautet ihr Kennwort (falls eines vergeben wurde)? Ich vergleiche die Angaben mit jenen der Patientenakte. Bei Übereinstimmung wird die betroffene Person als identifiziert angesehen. Ich halte schriftlich fest, wie ich den Patienten identifiziert habe. Wenn ich feststelle, dass keine Daten zu der betroffenen Person gespeichert sind (es gibt keine Patientenakte), teilige ich dies der betroffenen Person mit. „Wir verarbeiten keine sie betreffenden, personenbezogenen Daten“. Ich halte schriftlich fest, dass ich dem Betroffenen mitgeteilt habe, dass keine Daten über ihn gespeichert sind. Diese Dokumentation lege ich in einem Aktenordner „Negativauskunft“ ab.
Vorgehen bei schriftlichen Anfragen: Eine schriftliche Anfrage wird in einem eingerichteten DSGVO- Ordner abgelegt. Über die Anfrage wird schriftlich Auskunft erteilt. Die Daten des schriftlichen Auskunftsbegehrens (Vorname, Nachname, Adresse, Sozialversicherungsnummer und weitere Daten, werden mit der Patientenakte abgeglichen, um die Person zu identifizieren. Bei Übereinstimmung wird die betroffene Person als identifiziert angesehen. Wenn festgestellt wird, dass keine Daten zu der betroffenen Person gespeichert sind (es gibt keine Patientenakte), teilige ich dies der betroffenen Person schriftlich mit. „Wir verarbeiten keine sie betreffenden, personenbezogenen Daten“. Ich halte schriftlich fest, dass ich dem Betroffenen mitgeteilt habe, dass keine Daten über ihn gespeichert sind. Diese Dokumentation lege ich in einem Aktenordner „Negativauskunft“ ab.
Vorgehen, wenn die betroffene Person persönlich anwesend ist Wenn ich die betroffene Person nicht kenne, ersuche ich sie um Vorlage eines Führerscheins, Personalausweises. Diesen scanne ich und lege ihn in einem Ordner ab. Hat die betroffene Person kein Dokument bei sich, mit dem ich sie identifizieren kann, gehe ich vor, wie bei einer telefonischen Anfrage. Wenn ich feststelle, dass keine Daten zu der betroffenen Person gespeichert sind (es gibt keine Patientenakte), teilige ich dies der betroffenen Person mit. „Wir verarbeiten keine sie betreffenden, personenbezogenen Daten“. Ich halte schriftlich fest, dass ich dem Betroffenen mitgeteilt habe, dass keine Daten über ihn gespeichert sind. Diese Dokumentation lege ich in einem Aktenordner „Negativauskunft“ ab.
Wie ist auf ein Auskunftsbegehren zu reagieren, wenn der Patient identifiziert ist - Befunde ausdrucken und eingeschrieben an den Patienten schicken - Befunde ausdrucken und persönlich abholen lassen - Befunde auf einem Befundserver zur Verfügung stellen - Stammdaten sowie ein Datenbankauszug in Kopie ausdrucken und eingeschrieben an den Patienten schicken oder persönlich abholen lassen
2. Recht auf Richtigstellung Wenn ein Patient mich darüber informiert, dass seine personenbezogenen Daten unrichtig oder unvollständig sind, stelle ich die diesbezüglichen Daten richtig oder vervollständige sie, wenn ich diese geprüft habe. Ich informiere die Empfänger der Daten über die berichtigten Daten.
3. Recht auf Löschung Wenn ein Patient Löschung seiner personenbezogenen Daten verlangt, teile ich ihm mit, dass ich prüfen werden, ob eine Löschung möglich ist. Ich teile ihm auch mit, dass Aufbewahrungspflichten aufgrund einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung einer Löschung entgegenstehen können.
Wenn Gründe vorliegen, die einer Löschung entgegenstehen, teile ich das dem Betroffenen – wenn möglich innerhalb eines Monats - mit.
Ich teile ihm mit, dass ich aufgrund des Ärztegesetzes 10 Jahre zur Datenspeicherung verpflichtet bin und 30 Jahre Daten aufgrund möglicher Schadenersatzansprüche speichere.
Was teile ich einer betroffenen Person mit, die allgemein anfragt, ob die DSGVO von uns eingehalten wird? Ich teile mit, dass das der Fall ist und weise auf unsere Datenschutzmitteilung hin, die auf der Homepage oder vor Ort eingesehen werden kann (siehe dazu den Anhang 1).
Wie reagiere ich, wenn eine betroffene Person Einsicht in das Verfahrensverzeichnis will? Ich sage der betroffenen Person, dass das nicht möglich ist, weil das Verfahrensverzeichnis nur von der Aufsichtsbehörde eingesehen werden kann.
Was ist zu tun, wenn mir ein Arzt einen Auftragsverarbeitungsvertrag schickt, der unterschrieben werden soll? Dieser Vertrag ist nicht zu unterschreiben, da medizinisch- diagnostische Labors selbst Verantwortliche und nicht Auftragsverarbeiter sind.
ZitatAussendung an unsere Zuweisenden Ärzte:
Laut Auskunft der Rechtsabteilung der Ärztekammer besteht derzeit keine Veranlassung einen Auftragsverarbeitungsvertrag zwischen zuweisenden Ärzten und den Labors zu erstellen, da nach der aktuellen Interpretation Arzt und Labor als eigenständig verantwortlich zu sehen sind. Von uns aus werden daher zur Zeit noch keine derartigen Verträge ausgesandt oder unterfertigt.
Bezüglich eventueller neuen Entwicklungen bitte ich Sie ebenfalls, die einschlägigen Informationen der Ärztekammer zu beachten.
Noch eine Aussendung an unsere Zuweiser betreffend Probenabholung / Einsendung
Zitat
Sehr geehrtes Ordinationsteam!
Ich möchte Sie bitten im Rahmen der ab 25.5.2018 gültigen EU Datenschutzverordnung beim Versand von Probenmaterial Folgendes zu beachten:
ABHOLDIENST MEDSUPPORT UND POSTVERSAND: Die Röhrchen in die Ihnen zur Verfügung gestellten Plastikboxen geben und anschließend mit den Zuweisungsscheinen in die ebenfalls zur Verfügung gestellten blickdichten Kuverts geben und verschließen. Somit wird gewährleistet, damit die Fahrer keine personenbezogenen Daten sehen können. Die Kuverts mit Laboraufschrift verwenden
LABOREIGENER ABHOLDIENST: Die Röhrchen in die Ihnen zur Verfügung gestellten Plastikboxen geben und anschließend mit den Zuweisungsscheinen in die ebenfalls zur Verfügung gestellten Kuverts geben und verschließen. Somit wird gewährleistet, dass die Fahrer keine personenbezogenen Daten sehen können.
EINWURF UND ABGABE IM LABOR Die Röhrchen in die Ihnen zur Verfügung gestellten Plastikboxen geben und anschließend mit den Zuweisungsscheinen in die ebenfalls zur Verfügung gestellten Kuverts geben und verschließen. Somit wird gewährleistet, dass keine personenbezogenen Daten gesehen werden können.
DRINGENDE BEFUNDE Eine Befundübermittlung per Fax oder Mail an den Patienten ist ohne vorherige Unterferti-gung eines entsprechenden Formulars zur Authentifizierung durch den Patienten NICHT möglich. Sollte eine Übermittlung an den Patienten erwünscht sein so bitte ich Sie ein entsprechendes Formular unterfertigt mitzuschicken.
Mit der Bitte um Verständnis und kollegialen Grüßen
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Vorsicht Kamera - die DSGVO greift ab dem 25.05.2018
11.05.2018 10:33 (zuletzt bearbeitet: 11.05.2018 10:34)
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